Allgemeine Geschäftsbedingungen der VUXXX GmbH


1. Geltungsbereich
1.1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen, unserem Kunden, und uns, der VUXXX GmbH, Friederikenstraße 11, 26871 Papenburg, Deutschland, ausschließlich geltenden Bedingungen für sämtliche Lieferungen und Leistungen, insbesondere solche, die über unsere Website bestellt werden, soweit diese Bedingungen nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Wir sind Ihr Vertragspartner. Mit Absenden Ihrer Bestellung erkennen Sie diese Bedingungen als allein maßgeblich an.
1.2. Bestellberechtigt sind ausschließlich Unternehmen sowie volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Personen, die im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Business-to-Business-Geschäft), jedoch keine Verbraucher.
1.3. Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden finden keine Anwendung, selbst wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprochen haben oder ohne ausdrücklichen Widerspruch Lieferungen oder Leistungen erbracht oder entgegengenommen haben. Selbst wenn wir auf ein Schreiben Bezug nehmen, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit deren Geltung. Mit Absenden Ihrer Bestellung erkennen Sie unsere Bedingungen als allein maßgeblich an

2. Anmeldung als Besteller
Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Bestellsystem besteht nicht. Sie sind verpflichtet, bei Ihrer Bestellung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sie können sich bei uns als Kunde anmelden, um Ihre Bestellungen im Kundenbereich einzusehen und bei weiteren Bestellungen die Kontaktdaten nicht neu eingeben zu müssen; Sie können aber auch ohne Anmeldung bestellen (Standard). Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind auch verpflichtet, das von Ihnen gewählte Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

3. Datenschutz
Bitte beachten Sie unseren Datenschutzhinweis.

4. Vertragsschluss
Die Präsentation unserer Waren auf der Website stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot. Nach Eingang Ihres Angebots versenden wir eine Bestellbestätigung per E-Mail, welche die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Bestelldaten enthält. Der Vertrag kommt grundsätzlich mit Erhalt unserer Rechnung, sie liegt der Lieferung bei, oder im Falle gewählten Bankeinzugs bei Einzug des Geldes, wenn dies früher als die Lieferung erfolgt, zustande.

5. Zahlungsbedingungen
5.1. Die Preise ergeben sich aus unserer jeweils aktuellen Preisliste, soweit nicht andere Preise vereinbart wurden. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Nebenkosten (Verpackungen, Versandkosten, Transport-Versicherungen u. a.) werden gesondert berechnet.
5.2. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, sind Rechnungen ohne Abzug sofort ab Erhalt zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln hinsichtlich der Folgen des Zahlungsverzugs.
5.3. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl auf Rechnung oder per Bankeinzug. Teilzahlungen sind nicht zulässig.

6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
6.2. Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.

7. Lieferbedingungen
7.1. Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Die für Sie anfallenden Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Vereinbarte Liefertermine bezeichnen den Zeitpunkt der übergabe der körperlichen Gegenstände an das Transportunternehmen oder die Postauflieferung.
7.2. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, sind Lieferung und Leistung ab Papenburg (Deutschland) vereinbart. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung werden nicht zurückgenommen; ausgenommen sind Paletten. Der Kunde ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen.
7.3. Die Gefahr geht spätestens mit der übergabe des Liefergegenstandes (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Verzögert sich der Versand oder die übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Kunden liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den Kunden über, an dem wir versandbereit sind und dies dem Kunden angezeigt haben. Lagerkosten nach Gefahrübergang trägt der Kunde. Bei Lagerung durch uns betragen die Lagerkosten 0,25 % des Rechnungsbetrages der zu lagernden Gegenstände pro abgelaufene Woche. Die Geltendmachung und der Nachweis weiterer oder geringerer Lagerkosten bleiben uns und Ihnen vorbehalten.
7.4. Wir haften bei Lieferverzögerung nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrunde liegende Vertrag ein Fixgeschäft ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, a) sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist und b) sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen wird uns zugerechnet. Im übrigen ist unsere Schadensersatzhaftung bei Lieferverzug auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht. Diese Begrenzung gilt auch dann, wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.
7.5. Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

8. Gewährleistung
8.1. Unsere Leistungsbeschreibungen, die Angabe des gestatteten Verwendungszwecks und unsere werblichen Aussagen stellen keine Eigenschaftszusicherungen oder Beschaffenheitsgarantien dar.
8.2. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach den handelsrechtlichen Vorschriften geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.
8.3. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt außer im Fall von Schadensersatzansprüchen zwölf Monate ab Erhalt der Ware.

9. Haftungsbeschränkung
9.1. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung für Personenschäden und Sachschäden nach dem anwendbaren Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte bleibt unberührt.
9.2. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Bestellsystems noch für technische und elektronische Fehler während eines Bestellvorgangs, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

10. Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG). Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz unseres Unternehmens.

Anhang
Informationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist die Landessprache entsprechend der nationalen Top-Level-Domain der Website, über die Sie bestellen.
2. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
3. Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot. Nach Eingang Ihres Angebots versenden wir eine Bestellbestätigung per E-Mail, welche die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Bestelldaten enthält. Darüber hinaus wird der Vertragstext nicht in einer für Sie über das Internet zugänglichen Weise gespeichert. Der Vertrag kommt grundsätzlich mit Erhalt unserer Rechnung, sie liegt der Lieferung bei, oder im Falle gewählten Bankeinzugs bei Einzug des Geldes, wenn dies früher als die Lieferung erfolgt, zustande.
4. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Absendung erkennen und mit Hilfe der Zurück-Funktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
5. Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen. Sie werden dann über die Nichtverfügbarkeit informiert, ein Bankeinzug findet nicht statt.
6. Die von uns genannten Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern und Versand, wenn nicht anders angegeben.
7. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl auf Rechnung oder per Bankeinzug.
8. Sie haben kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht. Davon unabhängig sind Ihre Ansprüche auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist. Sofern ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
9. Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und verarbeitet. Die Daten sind für Sie jederzeit zugänglich. Wir verweisen auf unseren Datenschutzhinweis.
10. Im übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Nutzungsbedingungen unserer Website.